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Nov 2011
30
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Vorschläge für den zweiten SVP-Bundesratssitz |
Die Kantonalsektionen konnten bis gestern 29. November beim Fraktionsvorstand der SVP Vorschläge für die Gesamterneuerungswahl des Bundesrates vom 14. Dezember einreichen. Am 1. Dezember wird die SVP-Fraktion über das weitere Vorgehen entscheiden und für den zweiten SVP-Bundesratssitz einen oder mehrere Kandidaten zuhanden des Parlaments nominieren.
Die Schweiz steht vor grossen wirtschaftlichen Herausforderungen. Es gilt, gute Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen durchzusetzen, damit die Arbeitsplätze erhalten und auch die Sozialwerke finanziell gesichert werden können. Insbesondere wird aber auch der Druck aus dem Ausland auf unser Land zunehmen. Entsprechend haben die wählerstärksten Parteien die Regierungsverantwortung gemeinsam zu tragen. Die anderen Parteien sind am 14. Dezember 2011 gefordert, die bewährte Konkordanz wiederherzustellen.
Beim Fraktionsvorstand der SVP Schweiz sind folgende Vorschläge der Kantonalparteien eingegangen:
| Einzelvorschläge: | |
| SVP Kanton Schaffhausen: SVP Kanton Waadt: SVP Kanton Fribourg: SVP Kanton Thurgau: SVP Kanton Zug: SVP Kanton Zürich: |
Ständerat Hannes Germann (SH) Nationalrat Guy Parmelin (VD) Nationalrat Jean-François Rime (FR) Regierungsrat Jakob Stark (TG) Regierungsrat Heinz Tännler (ZG) Nationalrat Bruno Zuppiger (ZH) |
Am 1. Dezember werden die Kandidaten von der Fraktion angehört. Die Fraktion wird im Anschluss an die Hearings entscheiden, mit welcher Kandidatur oder welchen Kandidaturen sie neben dem amtierenden Bundesrat Ueli Maurer am 14. Dezember antreten wird.
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