Communiqués

Mit seinem heutigen Entscheid zum Ersatz der veralteten Tiger-Kampfflugzeuge der Schweizer Armee hat der Bundesrat einen ersten Schritt zur Umsetzung der Parlamentsbeschlüsse aus der vergangenen Session vollzogen. Die SVP steht zu einer glaubwürdigen Landesverteidigung und zu einer schlagkräftigen Milizarmee, welche die Souveränität und Neutralität der Schweiz sicherstellen. Dazu gehört auch ein sicherer Schutzschirm in der Luft.

Für die SVP ist indes klar, dass die Anschaffung von neuen Kampfflugzeugen nur dann möglich ist, wenn die Finanzierung sichergestellt werden kann und dadurch nicht andere Bereiche der Armee vernachlässigt werden müssen.

Bundesrat Ueli Maurer hat seit seinem Amtsantritt im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) die bestehenden Probleme konsequent angegangen und die Mängelbehebung für die Sicherstellung und Verbesserung der Funktionalität vorangetrieben. Dieser Weg ist nun prioritär weiterzuverfolgen.