Referate DV

Die SVP hat bei den Nationalratswahlen am 23. Oktober 2011 ihr Wahlziel nicht erreicht und
Wähleranteile verloren. Sie gehört damit zu den Wahlverlierern. Die SVP bleibt jedoch mit grossem Abstand wählerstärkste Partei und erzielte ihr drittbestes Ergebnis in der Geschichte. Seit 1963 erreichte keine andere Partei ausser der SVP einen so hohen Wähleranteil. Im Gegensatz dazu befinden sich SP, FDP und CVP auf historischen Tiefstständen.

Das 1959 eingeführte Konkordanzsystem mit der sogenannten «Zauberformel», nach der die drei wählerstärksten Parteien je zwei Sitze im Bundesrat haben und die viertstärkste Partei einen Sitz, ist noch immer der beste Garant für langfristige politische Stabilität. Dieses System gewährleistet die vollwertige Einbindung der wichtigsten politischen Kräfte in den politischen Entscheidungsprozess und die Verantwortung. Gerade vor dem Hintergrund der grossen Herausforderungen der kommenden Jahre in wirtschafts-, sozial- und aussenpolitischen Fragen ist es von zentraler Bedeutung, die relevanten Kräfte in diesem Land voll in die Regierungsverantwortung einzubinden. Dies trifft auf die SVP in besonderem Masse zu, hat sie doch in den letzten 20 Jahren in wichtigen Fragen eine Volksmehrheit vertreten. Aber auch der Blick auf die Gesamtheit der vier grossen Parteien veranschaulicht die Stabilität der Konkordanz. Noch immer vertreten SVP, SP, FDP und CVP zusammen annähernd drei Viertel der Wählerinnen und Wähler im Land. Neben dem Umstand, dass diese vier Parteien seit Einführung des Proporzwahlrechts ununterbrochen die vier stärksten waren, vertraten sie stets auch eine klare Mehrheit aller Wählerinnen und Wähler. Die Finanzkrisen in Europa und USA sowie die sich abschwächende Konjunktur verstärken den Bedarf nach einer stabilen Ausgestaltung der Landesregierung.

Die Delegierten erhielten die Möglichkeit, ein Manifest zur Bedeutung der Bundesratswahlen in Krisenzeiten zu verabschieden. Die SVP wird sich am 14. Dezember 2011 für die Wiederherstellung der bewährten Konkordanz einsetzen und fordert auch die anderen grossen Parteien auf, keine Machtspiele zu treiben, sondern verantwortlich und zum Wohle des Landes zu handeln.